GR Hofer/GR Theiler: Unverständnis über rote Ablehnung von Direkter Demokratie.
FPÖ Pinkafeld möchte Volksabstimmung über Stadtentwicklungs- und Gesamtverkehrskonzept.
Mit Unverständnis reagierten die beiden freiheitlichen Gemeinderäte Norbert Hofer und Christoph Theiler auf die Ansage des SPÖ-Bürgermeisters, dass eine Volksabstimmung über ein Stadtentwicklungs- sowie ein Gesamtverkehrskonzept nicht notwendig sei.
„Raumplanung betrifft uns alle. Es geht nicht darum, für jede einzelne Entscheidung des Gemeinderates eine Volksabstimmung durchzuführen, aber diese Dinge betreffen unmittelbar alle Bürger der Stadt.“, erklärt Gemeinderat Hofer, der die Entscheidung, zu welcher Stadt sich Pinkafeld in den nächsten Jahren entwickeln soll, nicht alleine dem Gemeinderat überlassen möchte.
Gemeinderat Theiler kann die Haltung der SPÖ nicht verstehen: „In Güssing durften die Menschen mitentscheiden, in Pinkafeld wollen die Roten eine Volksabstimmung verhindern.“ Im Sommer 2021 betrachtete die burgenländische SPÖ die Volksbefragung zum Ausbau der Burg Güssing noch „als positives Zeichen in Sachen Direkte Demokratie“.
Die beiden FPÖ-Gemeinderäte appellieren daher an die Stadt-SPÖ, insbesondere an Bürgermeister Kurt Maczek, ihre Haltung dringend zu überdenken.
